Stiftung – Testamentsauflage – Stiftungsgründung

Ist der Zweck einer Stiftung hinreichend bestimmt, so ist die Errichtung einer unselbstständigen Stiftung aufgrund letztwilliger Verfügung auch in der Weise möglich, dass der Erblasser einem Dritten (hier: Testamentsvollstrecker) die Auswahl des Stiftungsträgers und der inhaltlichen Fassung der Stiftungssatzung überlässt (OLG München, Beschluss vom 28.05.2014, Az. 31 Wx 144/13, NJW 2014, 2248). Rechtsanwalt Prof. Dr. Volker Thieler, München-Gräfelfing

Die Stiftung im Erbrecht: Vermeidung der Zerschlagung einer Vermögensmasse

Oft lassen sich Probleme, die im Zusammenhang mit der Unternehmens- und Vermögensnachfolge auftreten, nicht ausreichend mit Mitteln des Erbrechts lösen. Der Alleinerbe wird gem. § 1922 BGB im Wege der Gesamtrechtsnachfolge Inhaber sämtlicher Rechte und Pflichten die zum Nachlass gehören. In der Regel ist aber nicht nur ein Erbe, sondern eine Mehrheit von Erben berufen, sog. Miterbengemeinschaft. Dies führt nicht […..]
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Bezeichnung einer gemeinnützigen Organisation als Erben

Der Erblasser hatte ein Testament errichtet, in welchem er verfügte, dass die „Kinderkrebshilfe“ als Erbin einen bezifferten Geldbetrag erhalte. Des Weiteren wurde der Sohn des Erblassers bedacht. Der Sohn beantragte die Erteilung eines Alleinerbscheins aufgrund gesetzlicher Erbfolge. Seinen Antrag begründete er damit, dass die pauschale Erbeinsetzung der „Kinderkrebshilfe“ vollkommen unbestimmt und daher gem. §§ 2065, 134 BGB unwirksam sei. Es […..]
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Stiftungsrecht und Stiftungsgründung

I. Begriff, Rechtsgrundlagen und Erscheinungsformen der rechtsfähigen Stiftung des Privatrechts 1. Begriff Unter einer rechtsfähigen Stiftung des Privatrechts im Sinne der §§ 80 88 BGB versteht man eine mit eigenständiger Rechtspersönlichkeit ausgestattete Organisation, welche bestimmte durch ein Stiftungsgeschäft festgelegte Zwecke mit Hilfe eines diesen Zwecken dauerhaft gewidmeten Vermögens verfolgt. Die Stiftung hat keinen personalen Eigentümer. Vielmehr ist sie von natürlichen […..]
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